Montag, 19. August 2013

KW33 2013

die Arbeiten an unserem Neubaugebiet gehen weiter. Auch diese Woche stellen wir wie gewohnt die Bilder von dem Hahnenklamm rein.

KW33 18.08.2013


















KW33 18.08.2013









Album KW33 finden Sie hier.

Freitag, 16. August 2013

Anschreiben "Bebauungsplan „Wohngebiet am ehemaligen Kalkwerk Bübingen", Nr. 481.12.01"

Hallo,  

wie wir soeben erfahren haben hat Stadtplanungsamt eine "Stellungsnahme" an die unmittelbare beteiligte herausgegeben.

Bebauungsplan „Wohngebiet am ehemaligen Kalkwerk Bübingen", Nr. 481.12.01

Sehr geehrter Herr ...,

bezugnehmend auf Ihre Anfrage hinsichtlich eines Antrages beim Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) zur Überprüfung des Bebauungsplanes „Wohngebiet am ehemaligen Kalkwerk Bübingen" im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens möchten wir zunächst klarstellen, dass wir im Rahmen der Bauberatung dazu angehalten sind, Antragsteller über das Normenkontrollverfah­ren zu informieren.
Ein Normenkontrollverfahren ist nichts Unübliches, die Überprüfung einer Satzung steht grundsätz­lich allen Betroffenen zu. Der Bebauungsplan bleibt auch während des Verfahrens rechtskräftig. Für den u.E. unwahrscheinlichen Fall, dass der o.g. Bebauungsplan vom OVG aufgehoben würde, wären die erteilten Baugenehmigungen zwar formal rechtswidrig, behielten jedoch weiterhin ihre Gültigkeit - d.h. im Rahmen der Baugenehmigung dürfte weitergebaut werden.
Weiterhin ist die Landeshauptstadt Saarbrücken im Falle der Aufhebung der Satzung durch das OVG entschlossen, an der Planung festzuhalten und eventuelle Mängel zu heilen. Die Landes­hauptstadt Saarbrücken ist jedoch weiterhin von der Rechtmäßigkeit der Planung überzeugt, durch die ein wesentlich wirksamerer Lärmschutz zwischen Wohnen und Gewerbe erreicht wird, als im früheren Bebauungsplan festsetzt wurde.

Mit freundlichen Grüßen i.A.

...

(stellv. Amtsleiter)

Das eingescannte Dokument können Sie hier wiederfinden.


Dienstag, 13. August 2013

Überprüfung der Wirksamkeit des Bebauungsplans vom Oberverwaltungsgericht des Saarlandes

Hallo liebe Nachbarn,

heute haben wir ein E-Mail von Stadtplanungsamt Saarbrücken erhalten, die wir euch nicht vorenthalten wollten.

"Guten Tag ...,


als Anlage übersende ich Ihnen ein Exemplar (ohne Unterschriften) des seit 17.07.2013 rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 481.12.01 „Wohngebiet am ehemaligen Kalkwerk Bübingen“ sowie der amtlichen Bekanntmachung.
Bauanträge können jederzeit gestellt, aber nur unter dem Vorbehalt positiv beschieden werden, dass vor einer Nutzungsaufnahme die Erschließung gesichert sein muss. Die Erschließung fällt in den Bereich des Erschließungsträgers, mit dem die Stadt einen Erschließungsvertrag geschlossen wurde.  
Zu erwähnen ist zudem, dass die Wirksamkeit des Bebauungsplans derzeit vom Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens (nach § 47 VwGO) überprüft wird. Sollte das OVG den Bebauungsplan für unwirksam erklären, würden die bereits erteilten Baugenehmigungen rechtswidrig werden. Die ohne eine Baugenehmigung begonnenen Bauarbeiten (z.B. nach § 63 Landesbauordnung des Saarlandes) könnten eingestellt werden. Die Bauarbeiten erfolgen somit bis zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes auf eigenes Risiko des Bauherrn. Es wird empfohlen, vor dem Beginn der Bauarbeiten den Ausgang des Normenkontrollverfahrens vor dem OVG abzuwarten.
 
mit freundlichen Grüßen
i.A.
Stadtplanungsamt Saarbrücken"

Anbei der Bebaungsplan von 17.07.2013 und die amtliche Bekanntmachung

Die Empfehlung den Ausgang des Normenkontrollverfahrens abzuwarten wird ein oder andere beunruhigend finden. Falls Ihr bereits Erfahrungen mit dem Normenkontrollverfahrens (nach §47 VwGO) habt, teilt sie uns bitte mit.

Montag, 12. August 2013

Sonntag, 4. August 2013

KW31 2013

In dieser Woche möchten wir uns bei Günther M. für seine Zusammenfassung über das Treffen mit GEG bedanken. 
Wir posten noch mal diesen Kommentar aus der KW30, damit alle die ihn noch nicht gelesen haben, die Möglichkeit haben es noch mal nachzulesen..

"Auf Nachfrage des Blogmasters hier noch einige Infos zum Treffen mit der GEG in Bübingen am 26.07.2013:
- Zurzeit werden Bodenaustausch-Arbeiten auf dem gesamten Gelände durchgeführt. Diese Arbeiten erfolgen lediglich im Bereich der ausgewiesenen Baufelder (weiße Felder im Bebauungsplan). Diese Flächen werden höhenmäßig so hergerichtet, dass bei Häusern ohne Keller keine zusätzlichen Aushubarbeiten erforderlich werden (ausgenommen Frostschürzen).- Die GEG hat zugesichert, dass jedem Eigentümer Nachweise über die fachgerechte Verdichtung der eingebauten Erdmassen zur Verfügung gestellt werden.- Für die Abgabe des Bauantrages ist ein von der ZKE genehmigter Entwässerungsplan beizufügen. Laut GEG soll eine Bearbeitung von Seiten der ZKE ab 5.August möglich sein.Unter folgendem Link gibt es eine Informationsbroschüre für Bauherren mit wichtigen Hinweisen: http://www.zke-sb.de/assets/2010_1/1263201235_bauherrenbroschuere_end_web_110110.pdf- Seitens der Stadtwerke Saarbrücken gibt es ebenfalls eine Infomappe für Bauherren mit wichtigen Hinweisen zu Energieversorgung und Hausanschlüssen. Hier der Link: http://www.saarbruecker-stadtwerke.de/assets/2010_7/1279804495_4-5_hausanschlussinfomapbau.pdf- Laut GEG wird der auf dem Gelände zwischengelagerte Oberboden (Mutterboden) wieder auf den Grundstücken (außerhalb der Baufelder) verteilt.- Bauherren mit außerplanmäßigen Vorhaben (Baufeldüberschreitungen) sollten sich im Vorfeld beim Bauaufsichtsamt und der GEG über die Vorgehensweise zum Bauantrag informieren.
Viele Grüße und bis zum nächsten Treffen!"

Die ersten Baumaterialien für Stadtwerke und ZKE sind eingetroffen. Einige hundert Meter der Wasserleitungen sind auf dem Baugelände angekommen.

KW31 04.08.2013

















Darüber hinaus hat der Lärmschutzwall seine volle Höhe erreicht. Leider sind die Lärmschutzwälle nicht so effektiv wie die Lärmschutzwände. Nach Meinung des Umwelt- und Naturschutzamtes Leipzig kann eine Kombination aus Lärmschutzwall und Lärmschutzwand eine gute Kombination sein.
"...Nachteil von Wällen besteht darin, dass der Schallschutz bei gleicher Höhe nicht so effektiv wie bei einer Wand ist, da die Schirmkante (durch den Schüttwinkel) nicht so dicht an der Lärmquelle stehen kann und deshalb in der Regel größere Höhen erforderlich werden. Eine Kombination zwischen Wall und Wand bzw. bepflanzbaren steileren Stützmauern kann hier Abhilfe schaffen...."
Stadt Leipzig: Maßnahmen zur Minderung der Lärmimmission


KW31 04.08.2013







Daher sind wir sehr gespannt, wie unsere Schutzwand später aussehen wird.

Weitere Bilder der KW 31 finden Sie in unserem Album KW31